»Imrali, die F-Typen und Guantanamo sind Produkte derselben Logik«

27.08.03 (von tayad) Eine Erklärung der Tayad-Familien zeigt, daß es weder bei den Kriegsgefangenen auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo Bay noch bei Abdullah Öcalan oder Mumia Abu-Jamal um Einzelerscheinungen geht. Krankmachende Haftbedingungen sind nur vordergründig ein medizinisches, sie sind ein politisches Problem. Isolationshaft, Sonderhaftstatute und Todestrakte müssen abgeschafft werden

»Unsere Zukunft und was mit uns geschehen würde, war unklar. Einige unter uns sagen, diese 14 Monate kämen ihnen wie 150 Jahre vor. Während der ersten Monate waren wir mit Draht aneinandergebunden in winzigen Zellen untergebracht. Die Zellen waren maximal 2 x 2,5 Meter groß. Die Decke bestand aus Brettern, die Seiten waren völlig offen. An diesen winzigen Orten aßen, beteten und schliefen wir und verrichteten unsere Notdurft. Sie gaben jedem von uns zwei Bettdecken und einen Gebetsteppich. Wir aßen und schliefen auf dem Boden.«

Diese Schilderungen stamen von Süleyman Sah aus Afghanistan, der nach vierzehnmonatiger Haft in Camp X-Ray, Guantanamo, freigelassen wurde. In diesen Zeilen, die in der New York Times veröffentlich wurden, sind die Ereignisse auf das Wesentliche komprimiert, und sie lassen uns begreifen, welche Politik die Imperialisten mit der Verschärfung der Haftstatute verfolgen.
Natürlich geht es bei der Gestaltung der Zellen und Haftbedigungen nicht um Platzprobleme oder eine Diskussion darum, welche Formate die richtigen sind. Seit drei Jahren versuchen wir, diese Tatsache (anhand der Entwicklung der türkischen Isolationsgefängnisse - den sogenannten F-Typen - ; Anm. d. IVK) zu erklären. Die Zellen sind die Verkörperung der Gefangennahme- und Gehirnwäschepolitik.
Sowohl (die Militärgefängnisinsel) Imrali als auch die F-Typen und Guantanamo sind Produkte derselben Logik. Sie basieren auf Isolation. Die Isolation, die heute gegen Abdullah Öcalan praktiziert wird, dient ausschließlich der Vernichtung. Den Gesetzen zufolge wurde die Todesstrafe in der Türkei angeblich abgeschafft, aber jeden Tag wird Zelle für Zelle durch Isolation hingerichtet.
Das Imrali Gefängnis, in dem Abdullah Öcalan inhaftiert ist, besitzt einen Spezialstatus ohne jede rechtliche Grundlage. Niemand weiß, was in Imrali passiert. Niemand weiß, wer die Insel, auf der sich Abdullah Öcalan als einziger Gefangener befindet, verwaltet. Mit nicht nachvollziehbaren Ausreden werden seine Angehörigen- und Anwaltsbesuche monatelang verhindert. Fernseher sowie einige Zeitungen und Zeitschriften werden ihm ohne Begründung vorenthalten. Abdullah Öcalan, der besonders in der letzten Zeit an gesundheitlichen Problemen leidet, wird medizinisch nicht versorgt. Der Begriff dafür lautet »stille Vernichtung«. In Imrali dauert die stille Vernichtung an.
Weil in den letzten zwanzig Jahren die medizinische Behandlung in den Gefängnissen systematisch verhindert wurde, sind Dutzende revolutionäre Gefangene ums Leben gekommen.
Nun wird versucht, diese Politik auch in Imrali, fernab jeder öffentlichen Kontrolle, zu praktizieren.

Isolationhaft ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, egal aus welchen Gründen und gegen wen sie gerichtet wird. Und es ist die härteste Unterdrückung, die ein Mensch einem anderen Menschen antun kann. Die Logik, die Praxis und die Politik der Isolation müssen abgeschafft werden. Solange die Isolation nicht aufgehoben ist, wird es weder drinnen noch draußen Ruhe geben.
Der Status Imralis ist ungesetzlich, er kann nicht akzeptiert werden.
Abdullah Öcalan muß sofort von Imrali in ein anderes Gefängnis verlegt werden, wo sich seine Freunde befinden, und die Hindernisse, die seine medizinische Behandlung verhindern, müssen beseitigt werden.

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(Der Beitrag wurde vom IVK sprachlich leicht überarbeitet und durch erklärende Hinzufügungen ergänzt, die in Klammern gesetzt wurden)